Die Gründung des TBNE

Zur Gründung des TBNE heißt es in der Niederschrift der ersten Vollversammlung von 1951: „Der Vorsitzende eröffnete die Versammlung mit dem Hinweis, daß es sich um die 1. Vollversammlung nach dem im Jahre 1944 bewirkten Zusammenschluss der früheren Personen-Tarifverbünde Deutsche Reichsbahn – Norddeutsche Privatbahnen und Deutsche Reichsbahn – Süddeutsche Privatbahnen zum Personen-Tarifverband Deutsche Bundesbahn – Deutsche Nichtbundeseigene Eisenbahnen handele. […] Der zur Beratung stehende Entwurf der Satzung (Alt) war, wie vom Vorsitzenden betont und vom Geschäftsführer des VDNE unterstrichen wurde, von dem Gesichtspunkt ausgegangen, dass kein neuer Verband zu gründen, sondern einem bereits beste-henden eine Satzung zu geben war“. Auf diese Ausführungen hatte man sich später bei der Frage der Gründung berufen.

 

Sowohl in der Unterausschusssitzung im Juni 1994, als auch in einem Schreiben der Geschäftsführung vom 20. März 1995 wurde das Jahr 1944 als Gründungsjahr angegeben. Dieses Gründungsjahr ist aber nicht haltbar. Die Ausführungen im vorangegangenen Unterkapitel zeigen, dass 1944 weder der TBNE noch ein Vorläufer gegründet wurde. Dass der Vorsitzende Dr. Kraiger die zum damaligen Deutschen Reich nicht passenden Worte „Bundesbahn“ und „Nichtbundeseigen“ verwendet hatte, ließe sich mit seiner möglichen Aufgeregtheit vor der Versammlung erklären. Jedoch wurden 1944 nicht der norddeutsche und der süddeutsche Verband zusammengelegt. Dies wird aus einem Schreiben von Herrn Dr. Kraiger vom 6. November 1950 an die HVB deutlich. Darin schrieb der Vorsitzende:
„Mit dem Erlaß des früheren RVM – 17 Tpp 77 – v. 11.10.44 ist uns mit Wirkung
vom 1.11.44 die Geschäftsführung für die Personen-, Gepäck- und Expreßgut-tarife:


Tfv 648 Deutsche Reichsbahn – Süddeutsche Privatbahnen
Tfv 649 Deutsche Reichsbahn – Norddeutsche Privatbahnen übertragen worden.“


Durch den Erlass des Reichsverkehrsministers wurde also lediglich eine Perso-nalunion bei der Geschäftsführung der Tarife geschaffen – von den Verbän-den ist keine Rede.

Den „Verband“ einte seit 1947 lediglich die Geschäftsführung, seit 1950 zusätzlich noch der Einheitstarif. Alle weiteren, für einen Verband wichtigen Merkmale wie Gremien, Satzung usw. fehlten. Die Arbeit am Einheitstarif hatten die Vertreter einiger weniger Bahnverwaltungen übernommen. Wie diese bestimmt wurden, ist unklar. Auch über die Einsetzung dieses Tarifausschusses sind keine Aufzeichnungen zu finden. Aus rechtlicher Sicht wurde seine Arbeit nur deshalb rechtmäßig, weil die anderen „Verbandsmitglieder“ seine Arbeit schließlich durch die Annahme des Einheitstarifes anerkannten. Dass sich die Arbeiten im juristischen „Graubereich“ aufhielten macht die Ablehnung der Einsetzung eines ständigen Ausschusses auf der Tarifbesprechung vom 23. und 24. September 1948 durch die Vertreter der Privat- und Kleinbahnen deutlich. Das Entscheidende bei der Gründungsfrage ist aber, ab wann der Verband seine Funktion, Arbeitsweise und Gremien schriftlich festgelegt hat, ab wann er also als eine juristische Institution auftritt. Weder durch den Erlass des Reichsverkehrsministers, noch durch den Verbandseinheitstarif ist diese Bedin-gung erfüllt. Erst mit dem Inkrafttreten der Satzung des TBNE, wenn auch nur die vorläufige, war diese Bedingung erfüllt. Das Gründungsdatum des TBNE ist folglich der 20. März 1951.

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